Fakten ueber Deutschland

Deutschland (heutige amtliche Staatsbezeichnung: Bundesrepublik Deutschland) ist ein föderaler Staat im westlichen Mitteleuropa, der aus 16 teilsouveränen Bundesländern besteht. Die Bundesrepublik ist eine staatsrechtliche Verbindung, durch welche sie selbst Staatscharakter erhält[6]. Hauptstadt und Regierungssitz ist Berlin. Deutschland ist Gründungsmitglied der Europäischen Union und mit über 82 Millionen Einwohnern deren bevölkerungsreichster Staat.

Deutschland ist relativ rohstoffarm, seine Wirtschaft ist vorwiegend auf den industriellen und Dienstleistungssektor konzentriert. Große Flächen des Landes werden landwirtschaftlich genutzt, jedoch sind nur zwei bis drei Prozent der Beschäftigten in der Landwirtschaft tätig. Deutschland ist mit einem Bruttoinlandsprodukt von ca. 2,2 Billionen Euro (Stand: 2004) die drittgrößte Volkswirtschaft und Industrienation der Welt.
Zudem ist Deutschland die weltgrößte Exportnation. Beim Lebensstandard liegt Deutschland laut dem Human Development Index auf Platz 20 in der Welt. In der EU nimmt Deutschland nach dem BIP je Einwohner den elften Rang ein.

Derzeit ist Deutschlands Wirtschaft durch eine ungewohnt hohe Arbeitslosigkeit, insbesondere in Ostdeutschland, gekennzeichnet. Im Jahre 2006 zog die Binnennachfrage wieder an, sodass ein Wirtschaftswachstum in 2006 von 2,9% erreicht wurde. Ob dies nur ein vorübergehender Effekt der Mehrwertsteuererhöhung 2007 war bleibt abzuwarten. Auch die Zahl der Arbeitslosen stieg im Winter 2006/2007 bei weitem nicht so stark wie in den 5 vorgehenden Wintern. Im Außenhandel ist Deutschland weiterhin sehr erfolgreich (Exporte 2006: +13 %)auf 894 Milliarden Euro. Das Land verzeichnet seit Jahrzehnten mit großem Abstand mehr Exporte als jedes andere Land der Welt und wird daher oft mit dem Schlagwort „Exportweltmeister“ bezeichnet. Die Arbeitslosigkeit steigt seit der Ölkrise in 1970er Jahren von Konjunkturzyklus zu Konjunkturzyklus kontinuierlich an.
Die Suche nach der Ursache der hohen Arbeitslosenrate spaltet derzeit die Gesellschaft: Unternehmerverbände und neoliberale Ökonomen sehen den in Deutschland traditionell stark ausgebauten Sozialstaat als Verursacher weiteren Arbeitsplatzabbaus, da die geringen Lohnkosten in osteuropäischen Nachbarstaaten zur Verlagerung der Produktion in eben diese verleiten, obwohl auch Länder mit einem ausgebauten Sozialstaat und einer hohen Staatsquote eine hohe Wirtschaftsdynamik aufweisen (Schweden, Finnland, Norwegen, Österreich).
Als Ursache gilt auch, dass die Staatsausgaben zu einem großen Teil über Sozialabgaben finanziert werden, die die Arbeitsplätze verteuern anstatt den Staat stärker über arbeitsplatzunabhängige Steuern zu finanzieren. Gewerkschaften und Globalisierungskritiker argumentieren mit keynesianistischen Modellen und behaupten, dass die Binnennachfrage durch Kürzungen im Sozialbereich geschwächt werde.
Zudem fehlte nach der Wiedervereinigung eine ausreichende ökonomische Basis für die politisch motivierte Angleichung ostdeutscher Löhne an das Westniveau.
Als weltweit konkurrenzfähigste Branchen der deutschen Industrie gelten die Automobil-, elektrotechnische, Maschinenbau- und Chemieindustrie.

Die Gesundheit ist eines der höchsten Lebensgüter. Es ist das Ziel der Gesundheitspolitik, die Gesundheit der Bürger zu erhalten, zu fördern und im Krankheitsfall wieder herzustellen. Gesünder leben, länger leben und aktiver leben zu können, dies ist für jeden Büger bestmöglich zu gewährleisten. Das Gesundheitswesen qualitativ auf hohen Stand und gleichzeitig finanzierbar zu halten, ist die Herausforderung, vor der die Gesundheitspolitik heute und auch in Zukunft steht. Dazu bedarf es eines umfassenden Systems gesundheitlicher Sicherung, das allen Bürgern wirksam und ohne Hindernisse zur Verfügung steht.

Fast alle Einwohner der Bundesrepublik sind krankenversichert. Rund 89 Prozent sind in einer gesetzlichen Versicherung, etwa neun Prozent sind privat versichert.

Bis zu einer gewissen Einkommensgrenze (im Jahr 2004 sind dies brutto 3.862,50 Euro monatlich) sind alle Arbeitnehmer verpflichtet, Mitglied in einer der über 320 gesetzlichen Krankenversicherungen zu sein. Wer über ein höheres Bruttoeinkommen verfügt, ist versicherungsfrei und kann sich freiwillig krankenversichern oder durch eine private Versicherung absichern. Krankenversichert sind unter bestimmten Voraussetzungen auch Rentner, Arbeitslose, Auszubildende und Studenten.

Die Versicherungsbeiträge werden von den Arbeitnehmern und Arbeitgebern je zur Hälfte aufgebracht. Für nicht erwerbstätige Familienangehörige des Versicherten müssen keine Beiträge gezahlt werden. Insofern sind Arbeitnehmer mit Familie besser gestellt als allein stehende Arbeitnehmer.
Qualität der Vorsorge und Versorgung optimieren
Gesundheit ist eine Voraussetzung für das individuelle Wohlbefinden sowie für ökonomische und soziale Teilhabe. Sie ist zudem ein produktiver Faktor, denn sie sorgt für einen niedrigen Krankenstand und für die Leistungsfähigkeit der Menschen.

Für die Förderung und den Erhalt der eigenen Gesundheit sind die Bürgerinnen und Bürger in hohem Maße selbst verantwortlich. Auch der Staat muss in seinem Verantwortungsbereich umfassend handeln. Hierzu trifft er Vorsorge gegen Gefahren, die von gefährlichen Krankheitserregern, Produkten oder auch von Umwelteinflüssen ausgehen können. Für die Zukunft geht es darum, den Schutz gegen bisher bekannte Gefahren auszubauen, neuen Bedrohungen entgegenzutreten und neue wissenschaftliche Erkenntnisse zu berücksichtigen. Ziel der Gesundheitspolitik ist es, nachhaltige Bedingungen zu schaffen, welche die optimale Erhaltung, Förderung und Wiederherstellung der Gesundheit aller Bürgerinnen und Bürger ermöglichen.

Die Förderung der Gesundheit und der Schutz vor Krankheiten basiert auf vier Säulen:

Die erste Säule umfasst die Prävention und Gesundheitsförderung mit dem Ziel der Verbesserung des Gesundheitszustands der Bevölkerung. Die zweite Säule bildet die qualitätsorientierte Früherkennung/Diagnose und Therapie von Krankheiten. Die dritte Säule stellt eine gesicherte Versorgung humaner Pflege dar. Die vierte Säule schließlich bildet die Rehabilitation, nicht zuletzt, um die Wiedereingliederung in das Arbeitsleben zu ermöglichen. in allen Bereichen gilt es, Qualitätssicherung der Maßnahmen ebenso zu betreiben, wie die Transparenz für die Betroffenen und die Teilhabe an der Ausgestaltung zu verbessern.
Prävention, Gesundheitsförderung und Gesundheitsschutz
Prävention, Gesundheitsförderung und Gesundheitsschutz sind Schlüssel zur Verbesserung des Gesundheitszustands der Bevölkerung und zur Senkung der Kosten des Gesundheitssektors. Sie sind deswegen zu einer eigenständigen Säule im Gesundheitswesen auszubauen. Hierfür soll ein Präventionsgesetz die Grundlage bilden.

Grundsätzlich gilt, dass Konzepte und Maßnahmen der Prävention und Gesundheitsförderung geschlechtsspezifische Erfordernisse angemessen zu berücksichtigen haben, um die erforderliche Qualität sicherzustellen.

Zur Prävention gehört auch die Reduzierung suchtbedingter Probleme. Insbesondere Abhängigkeitserkrankungen im Zusammenhang mit den legalen Suchtmitteln wie Alkohol und Tabak müssen eingedämmt werden. Das Hilfesystem für Menschen, die an Suchterkrankungen leiden, ist weiterzuentwickeln. Für alle Betroffenen müssen angemessene Therapien zugänglich sein. Als Instrument zur Bewältigung der Sucht- und Drogenprobleme in Deutschland ist 2003 der Aktionsplan Drogen und Sucht vom Bundeskabinett beschlossen worden.

Die Prävention vor Infektionserkrankungen und der Infektionsschutz bleiben prioritäre Aufgaben in der Fortentwicklung eines leistungsfähigen Gesundheitswesens in Deutschland. Der gezielte Einsatz wirksamer Schutzimpfungen, die Sicherung hoher hygienischer Standards in der Patientenversorgung und die Entwicklung wirksamer antibakterieller Wirkstoffe sind wichtige Ziele und Maßnahmen. In diesem Zusammenhang sind auch internationale Aspekte einzubeziehen.

Die gesundheitsbezogene Selbsthilfe leistet wichtige Beiträge zur Ergänzung der Versorgung im Gesundheitswesen. Selbsthilfegruppen und -organisationen helfen vor allem chronisch Kranken und behinderten Menschen, durch Information und gegenseitige Unterstützung das Leben mit einer Krankheit oder Behinderung besser zu bewältigen. Es gilt deshalb, Selbsthilfepotenziale zu stärken.

Auch im Trinkwasserbereich wird ein Beitrag zum Gesundheitsschutz geleistet. Zum Beispiel durch das Minimierungsgebot und die festgelegten Grenzwerte in der Trinkwasserverordnung. Insbesondere durch Verhandlung auf EU-Ebene soll auch künftig die hohe Qualität des deutschen Trinkwassers sichergestellt werden.

Teil des Gesundheitsschutzes ist der Schutz der Patientinnen und Patienten vor Gefahren, die von Arzneimitteln und Medizinprodukten ausgehen können. Er wird durch die qualitativ hochwertige Zulassung von Arzneimitteln durch kompetente Zulassungsbehörden (BfArM, PEI, BVL) sichergestellt. Bis 2010 soll ein Netz von nationalen Pharmakovigilanzzentren aufgebaut werden. Ziel ist es, unerwünschte Arzneimittelwirkungen besser zu erkennen.

Für die Sicherheit von Medizinprodukten sind eine ordnungsgemäße Konformitätsbewertung und eine funktionierende Marktüberwachung unverzichtbar. Zur Optimierung dieses Bereichs sind die Kommunikation zwischen den nationalen und insbesondere den internationalen Behörden zu verbessern und zu verstetigen und ein bundeseinheitliches Qualitätssicherungssystem der Medizinprodukteüberwachung aufzubauen.

Gesundheit hängt wesentlich auch von äußeren Einflüssen wie den Umweltbedingungen ab. Ein präventionsorientierter Gesundheitsschutz erfordert daher einen ressortübergreifenden Politikansatz, der frühzeitiges Erkennen von Gesundheitsrisiken und ein entsprechendes Reagieren ermöglicht. Gesundheitsaspekte sollen künftig verstärkt in die nationale und internationale Umweltpolitik eingebracht werden. Die Information und Kommunikation zu umweltbedingten Gesundheitsrisiken sind zu intensivieren. Hierfür bildet das gemeinsame Aktionsprogramm Umwelt und Gesundheit eine Grundlage.

Im Rahmen des Gesundheitsschutzes ist darüber hinaus bei gesundheitlichen Gefahrenlagen von nationaler bedeutung, insbesondere solchen mit infektiösem oder bioterroristischem Hintergrund, die Krisenreaktonsfähigkeit des Bundes sicherzustellen.

Zu den Hauptbestandteilen dieser Krisenreaktionsfähigkeit zählen die Zusammenarbeit der Krisenstäbe des Bundes und der Länder, die internationale Zusammenarbeit im Rahmen der Europäischen Union, der Global Health Security Initative der G 7 Staaten und Mexikos (GHSI), der WHO und auf bilateraler Ebene, die Sicherstellung der fachlichen Beratung durch die wissenschaftlichen Behörden des Bundes sowie die regelmäßige Durchführung von nationalen und internationalen Übungen..
Behandlung: Wissenschaftlichen Fortschritt und Innovationen zügig nutzbar machen
Patientinnen und Patienten sollen künftig stärker am medizinischen, technischen und pharmakologischen Fortschritt teilhaben. Das gilt insbesondere in Fällen seltener schwerster Krankheiten. Geeignete und zügige nationale und europäische Zulassungsverfahren können dafür sorgen, dass Forschungsergebnisse schnell in Produkte und Verfahren umgesetzt werden. Wichtige Schritte bis 2010 sind die arzneimittelrechtliche Zulassung der für die Therapie wichtigsten Arzneimittel für Kinder und die Beschränkung des von der Zulassung nicht gedeckten Gebrauchs von Arzneimitteln (Off-label-use) auf ein unvermeidliches Mass.

Die Entwicklungen der Gesundheitsversorgung werden in den nächsten Dekaden entscheidend von Innovationen aus der Biomedizin und medizinischen Biotechnologie bestimmt. Derzeit gibt es noch wenig Instrumente für eine zielführende Integration innovativer Techniken wie der Biomedizin in das Versorgungssystem. Sie zu entwickeln wird deswegen ein grundsätzliches Ziel des Bundesministeriums für Gesundheit und Soziale Sicherung sein.

Gesundheit gehört zu den Infrastruktur- und Dienstleistungsbereichen, die durch den Einsatz von IT effizienter geregelt werden. Telematik im Gesundheitswesen ermöglicht nicht nur eine bessere Versorgung der Bürgerinnen und Bürger, sondern eröffnet zeitgleich ein großes Rationalisierungspotenzial - zwischen 20 und 40 Prozent der Leistungen im Gesundheitswesen sind Datenerfassungs- und Kommunikationsleistungen. Ziel ist es, den Leistungsstand des deutschen Gesundheitswesens auch im internationalen Vergleich durch die forcierte Implementierung von Informations- und Kommunikationstechnologien und Qualitätsmanagement nachhaltig zu verbessern. Ein wichtiges Instrument ist die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte. Sie wird der elektronische Schlüssel zur einrichtungsübergreifenden Kooperation aller Beteiligten im Gesundheitswesen sein und eine wichtige Funktion beim Aufbau einer Telematikinfrastruktur haben.

Aktuelle Forschungsergebnisse nützen den Patienten und Patientinnen nur, wenn sie auch angewendet werden. Ärztinnen und Ärzte, Krankenschwestern, Pfleger und alle anderen Beschäftigten in medizinischen und pflegerischen Berufen sollen sich daher bei Diagnostik und Therapie an qualitativ hochwertige Leitlinien, pflegerischen Standards und neuen wissenschaftlichen Erkenntnissen orientieren. Hierfür sind in den nächsten Jahren auch die Fortbildungs- und Beratungsangebote für Beschäftigte im medizinischen Bereich auszubauen. Es ist zudem erforderlich, die Ausbildung in den Gesundheitsberufen kontinuierlich zu aktualisieren und neuen Erkenntnissen anzupassen.
Bessere Orientierung im Gesundheitswesen
Ein eigenverantwortliches Leben setzt den Zugang zu umfassenden und verständlichen Informationen voraus. Bis 2010 sollen sich die Patientinnen und Patienten über Leistungen und deren Qualität auch im Vergleich der Einrichtungen untereinander umfassend informieren können. Erschöpfende und verständliche Informationen sollen sie befähigen, ihre Rechte als Beteiligte und Mitverantwortliche bei der Gesundheitsversorgung zu nutzen. Unter anderem sollen ein Informationssystem mit objektiven und unabhängigen Informationen über die Arzneimittel und Medizinprodukte und ein modernes Arzneimittelvertriebssystem einschließlich des elektronischen Rezepts aufgebaut werden.

Die Patientenbeauftragte vertritt seit Januar 2004 unabhängig und in beratender Funktion die Interessen der Patientinnen und Patienten bei der Bundesregierung. Ihr Einsatz ist ein wichtiger Baustein für eine stärkere Patientenorientierung. Zusätzlich besitzen seit Januar 2004 die Patienten und Patientinnen in den relevanten Steuerungs- und Entscheidungsgremien im Gesundheitswesen, so z.B. im Gemeinsamen Bundesausschuss, Mitberatungsrechte.
Nachhaltige Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung gewährleisten
Auch 2010 wird den Bürgerinnen und Bürgern in Deutschland eine hochwertige Gesundheitsversorgung zur Verfügung stehen. Sie muss aber auch finanzierbar sein und darf anwachsende Generationen nicht zu sehr belasten. Mit dem Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung 2003 wurde die gesetzliche Krankenversicherung stabilisiert und wurden die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass die Beiträge sinken.

Die demografische Entwicklung, grundlegende Veränderungen der Erwerbsbiografien, die Fortschritte in Medizin und Technik sowie die Entwicklung der Einkommensverteilung konfrontieren die gesetzliche Krankenversicherung jedoch mit neuen Herausforderungen: Es ist davon auszugehen, dass bei einem Fortbestand der heutigen Finanzierungsweise des Gesundheitssystems den steigenden Kosten künftig immer weniger Beitragszahler gegenüber stehen. Deswegen werden weitere Weichenstellungen zur nachhaltigen Finanzierung erfolgen müssen.
Gerechte Finanzierung der Leistungen des Gesundheitswesens
Mittelfristig sind Finanzierungs- und Steuerungsmechanismen zu entwickeln, die den Anforderungen der Nachhaltigkeit gerecht werden, die die Belastung des Faktors Arbeit reduzieren und größere Verteilungsgerechtigkeit bewirken. Denn unser Gesundheitssystem verlangt Antworten auf die demografische Entwicklung und auf die Frage nach der gerechten Lastenverteilung zwischen den Generationen und Bevölkerungsgruppen. Gleichzeitig müssen auch die Lohnnebenkosten weiter gesenkt werden, damit neue Beschäftigung entstehen und die Arbeitslosigkeit abgebaut werden kann. Deshalb wird zur Zeit in Wissenschaft, Politik und Praxis, die Weiterentwicklung der bestehenden Systeme in der Krankenversicherung, eine Bürgerversicherung diskutiert.
Beschäftigungspotenziale im Gesundheitswesen ausbauen
Der Gesundheitssektor besitzt erhebliche Innovations- Wachstums- und Beschäftigungspotenziale, nicht nur im Kernbereich der ambulanten und stationären Versorgung sondern auch bei Wellness- und Freizeit-Einrichtungen. Die Finanzierungsmodelle der Krankenversicherung werden diese beschäftigungspolitischen Aspekte künftig stärker berücksichtigen. Gerade die Gesundheitsdienstleistungen sind in hohem Maße personalintensiv. Damit besitzen geringe Lohnnebenkosten eine hohe Bedeutung, wenn es um den Ausbau und das Wachstum des Gesundheitssektors geht. Alternative Finanzierungsmodelle wie die Bürgerversicherung sind geeignet, die Belastungen des Faktors Arbeit zu senken und so auch die Gesundheitsdienstleistungen preiswerter zu machen, ohne dass die Finanzierungsbasis des Gesundheitswesens negativ berührt wird. Auch die private Nachfrage nach Gesundheitsdienstleistungen kann so erhöht werden. Eine moderne Gesundheitspolitik wird auf diesem Wege eine umfassende Gesundheitsversorgung mit investiven Elementen - für mehr Wachstum und Beschäftigung - koppeln.